Allocution du conseiller fédéral Martin Pfister prononcée lors du séminaire de l’Éphiphanie

Seule la version orale fait foi

Sehr geehrte Damen und Herren
Geschätzte Medienschaffende

Das neue Jahr hat leider mit einer furchtbaren Tragödie begonnen.

Meine Gedanken sind bei den Opfern von Crans-Montana, den Angehörigen und den Familien. Dieses Ereignis hat uns alle erschüttert. Das ganze Land ist tief betroffen und hat grosse Solidarität gezeigt.

Morgen gedenken wir mit einem nationalen Trauertag den Todesopfern, den Verletzten und allen Betroffenen. Um 14 Uhr findet eine landesweite Schweigeminute statt, ein Moment des Gedenkens und Innehaltens. Im ganzen Land werden die Kirchenglocken läuten.

Bei solchen Ereignissen ist das Informations- und Einordnungsbedürfnis der Bevölkerung gross – und das ist verständlich. Zu wissen, was geschehen ist, ist zentral für die kollektive Verarbeitung einer Katastrophe und für die Trauer von uns allen als Gesellschaft.

In diesen Momenten des Unfassbaren und Unvorstellbaren sind Sie als Medienschaffende und Verlage besonders gefordert. Ihre Berichterstattung prägt die öffentliche Wahrnehmung der Ereignisse massgeblich.

Sie informieren, ordnen ein, kritisieren; objektiv, sachlich und nach journalisitischen Standards. Ich danke Ihnen für Ihr verantwortungsvolle Berichterstattung.

Geschätzte Damen und Herren

Die Stärke einer Gesellschaft in anspruchsvollen Zeiten ist immer auch eine Frage der Qualität des öffentlichen Diskurses. Dafür trägt die Politik eine Verantwortung, aber auch die Medien in besonderer Weise.

Damit sind wir bereits mitten drin in meinem Vortragsthema, der Sicherheit der Schweiz und der Rolle der Medien.

Wenn wir über Sicherheit sprechen, dann geht es nicht in erste Linie um Leben oder Tod, um das Beherschen von Territorien oder um die Verschiebung von Grenzen, um Macht und Herrschaft. So argumentieren Anzettler von Kriegen, so rechtfertigen sich Vertreter autoritärer Regime.

Natürlich schützen wir mit unseren Bemühungen auch die Souveränität unseres Landes und die Unversehrtheit seiner Bevölkerung. Aber wenn wir in einem demokratischen Staat über Sicherheit und Verteidigung sprechen, dann meinen wir immer zuerst den Schutz unserer demokratischen Rechte und Freiheiten, der Selbstbestimmung, der persönliche Integrität und unseren Wohlstand, der die Grundlage vieler Freiheiten ist.

Aus dieser Sicht sind Medien wohl der beste Indikator für das Mass demokratischer Sicherheit eines Landes. Diese Sicht nimmt zwar die Politik und die Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht, aber auf besondere Weise auch Sie, geschätzte Damen und Herren.

Man könnte zugespitzt sagen, wenn es um die Medien in einem Land gut bestellt ist, ist es auch um die Demokratie und um die Sicherheit eines Landes gut bestellt.

Wir erleben eine Zeit mit einem fundamentalen Wandel der geopolitischen Situation. Die Sicherheitslage in Europa und im Umfeld der Schweiz ist instabiler, unübersichtlicher und unberechenbarer geworden.

Wie etwa die militärische Kommandoaktion der USA in Venezuela zeigt, zerfällt auch die internationale Rechtsordung, wofür sich die Schweiz in besonderer Weise verantwortlich fühlt. Dies ist für die Schweiz, aber auch für Europa ein Problem, weil wir in der langen Periode der Nachkriegszeit umfassend davon profitiert haben. Der geopolitische Wandel scheint die Welt fundamental zu verändern, ohne dass wir noch genau wissen, wohin es geht.

Das ist nicht nur eine militärische Frage und damit keine ausschliesslich sicherheitspolitische Diskussion. Wir müssen davon ausgehen, dass im Kontext der sicherheitspolitischen Herausforderungen besonders auch in Europa etwas Neues entsteht, falls Europa in der Lage sein wird, diese Verantwortung wahrzunehmen. Das Verhältnis zu Europa und die Rolle der Schweiz darin kann uns deshalb nicht egal sein. Damit werden wir uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen müssen, wir in der Politik und Sie in den Medien. Ein starkes Europa mit einer solidarischen Schweiz mittendrin ist deshalb auch ein sicherheitspolitisches Gebot.

Das wollte ich einleitend als Bundesrat erwähnen. Als Verteidigungsminister bin ich aber gehalten, noch etwas zur Sicherheitspolitik generell und zur Informationskriegsführung im engeren Sinn zu sagen.

Sie wissen es bestens: Mit Russlands militärischer Aggression gegen die Ukraine ist der Krieg zurück in Europa. Dieser Krieg, der nun schon bald vier Jahre dauernt, hat die Sicherheitsordnung des Kontinents nachhaltig erschüttert. Die Nato bleibt in Europa auch in Zukunft unverzichtbar, aber die USA geben schon länger klar zu erkennen, dass europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik künftig von den europäischen Ländern getragen werden muss. Europa hat nicht nur einen grossen militärischen Nachholbedarf bei gleichzeitig beschränkten finanziellen Mitteln. Viele Gesellschaften sind politisch stark polarisiert, was die Entschlossenheit schwächt. Ein schwaches, politisch gespaltenes Europa kann allein für sich schon ein Kriegsziel sein.

Die Art, wie Konflikte ausgetragen werden, wandelt sich. Zwar bleiben das Sturmgewehr, der Schützengraben des Ersten Weltkriegs ebenso präsent wie die Panzer und die Artillerie des Zweiten – das können wir beim Krieg gegen die Ukraine sehen. Dazu kommt jedoch die Technologie des 21. Jahrhunderts wie Drohnen und Roboter.

Ein moderner Krieg wird aber nicht nur mit den klassischen Mitteln militärischer Konfrontation geführt. Hybride Konfliktführung wie Cyberangriffe, Beeinflussungsaktivitäten, Desinformation, Spionage, oder wirtschaftliche Druckausübung begleiten die klassische Kriegsführung effektiv oder bereiten weitergehende miltärische Aktionen vor.

Der Informationsraum spielt bei diesen hybriden Konfliktformen eine wichtige Rolle. Denn wer den Informationsraum eines Landes destabilisiert, schwächt die Sicherheit.

Auch dieser Krieg findet bereits heute statt. Mit den wachsenden geopolitischen Spannungen dürften diese weiter zunehmen. Als Land mitten in Europa, als Teil der westlichen Wertegemeinschaft sind wir indirekt Ziel von Beeinflussungsaktivitäten, die allgemein auf westliche Staaten abzielen, aber auch zunehmend direkt auf die Schweiz.

Die Urheber von Beeinflussungsaktivitäten wollen die Wahrnehmung, das Denken und das Handeln von Personen und Gesellschaften manipulieren. Zu den Instrumenten gehören Desinformation, Propaganda und grenzüberschreitende Repression. Sie zielen darauf ab, Schweizer Institutionen als dysfunktional darzustellen, das Vertrauen in die Demokratie zu schwächen oder Menschen einzuschüchtern.

Die Methoden umfassen ein breites Spektrum wie beispielsweise die Manipulation audiovisueller Inhalte, das Herausreissen der Information aus ihrem Kontext oder die Entwicklung neuer Narrative.

Insbesondere Russland greift die Schweiz seit 2022 zunehmend im Informationsraum an. Die zwei bekanntesten russischen Plattformen Russia Today und Pravda verbreiten zwischen 800 bis 900 Artikel pro Monat in der Schweiz, die häufig als Desinformation bezeichnet werden müssen. Aber es gibt auch subtilere Formen, beispielsweise Netzwerke aus Social-Media-Konten auf Plattformen wie Telegram und X, die keine erkennbare Verbindung zu Russland aufweisen.

Zum Beispiel verbreiteten im Mai 2025 pro-russische Akteure koordiniert auf sieben Social-Media-Plattformen und in allen Amtssprachen und auf Englisch ein aus dem Kontext gerissenes Video aus Genf. Dieses zeigte, dass die Schweiz vermeintlich im Chaos versinke und nicht mehr neutral sei. Diese Posts wurden innert kurzer Zeit über 2 Millionen Mal angeschaut.

Wenn Desinformation, Propaganda und Verschwörungserzählungen ungebremst wirken, wird eine Gesellschaft verwundbar. Desinformation und Sabotage haben den Zweck, die Bevölkerung zu spalten. Wenn sich Angst und Zweifel verbreiten, bröckelt der innere Zusammenhalt und internationale Kooperationen werden in der Folge erschwert.

Die rasante technologische Entwicklung wirkt zudem als Beschleuniger bereits bestehender Entwicklungen. Die Künstliche Intelligenz ermöglicht einer noch breiteren Palette von Akteuren niederschwellig und mit noch weniger Aufwand, ausgeklügelte Desinformation zu erstellen und zu verbreiten. Diese dürfte künftig noch besser auf das Zielpublikum zugeschnitten sein und glaubwürdiger ausfallen, womit eine noch grössere Wirkung entfaltet wird.

Spontan sind wir vielleicht versucht anzunehmen, das sei alles zu banal und die Schweizer Gesellschaft sei resilient genug, um damit umzugehen. Wir dürfen jedoch die Wirkung von Desinformation und Beeinflussung nicht unterschätzen. Die kritische Energie beziehungsweise die paralysierende Wirkung von unversönlich gespaltenen Gesellschaften konnten wir während der Covid-Pandemie in Ansätzen eindrücklich erleben. Diese Verwerfungen wirken bis heute nach.

Es ist zentral, dass Versuche von Einflussnahme und Desinformation aufgedeckt und transparent gemacht werden. Die Cybersicherheit ist deshalb zu einer Aufgabe der öffentlichen Hand geworden.

Auf Bundesebene haben wir mit dem Bundesamt für Cybersicherheit eine wichtige Institution geschaffen, welche die Risiken zusammen mit vielen Partnern in Wirtschaft, Wissenschaft und Behörden zielgerichtet angeht. Seine Hauptaufgabe ist es, die Schweiz im Cyberraum sicherer zu machen. Hierzu sensibilisiert und warnt es die Öffentlichkeit vor Cyberbedrohungen und Cyberangriffen, welche sich in erster Linie auf die digitalen Infrastrukturen richten.

Auch die Sicherheitspolitische Strategie, die der Bundesrat im Dezember in die Vernehmlassung gegeben hat, enthält Massnahmen zur Bekämpfung von Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation. Diese Strategie versteht die Sicherheit der Schweiz ausdrücklich nicht nur militärisch, sondern umfassend.

Der Bundesrat hat zudem Ende November eine Interdepartementale Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Sie koordiniert die Arbeiten der Bundesverwaltung zum Thema und stärkt auch die nationale und internationale Zusammenarbeit, um Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation zu begegnen.

Der Staat kann aber nicht alles leisten und es ist auch aus demokratischer Sicht wichtig, dass er sich nicht alleine in der Verantwortung sieht und umfassend tätig wird. Sicherheit entsteht nicht nur durch Armee, Polizei und behördlichem Handeln. Sicherheit entsteht in einem demokratischen Land, wenn sich die Bevölkerung selbst informiert und kritisch und wachsam ist. Eine hohe Medienkompetenz und -vielfalt sind wichtige Faktoren, welche die Resilienz der Schweiz ausmachen.

Qualitätsmedien mit hohen journalistischen Standards tragen zur Eindämmung der Wirkung von Beeinflussungsaktivitäten bei. Die Stärkung der Resilienz und ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz gehören zu den wichtigsten Mitteln im Kampf gegen Beeinflussung.

In diesem Zusammenspiel haben Sie als Medienverlage und Medienschaffende eine entscheidende Rolle. Sie liefern Fakten. Sie geben Orientierung. Sie kontrollieren Macht. Medien sind darum nicht nur die vierte Gewalt einer Demokratie. Freie Medien sind auch Teil unserer Sicherheitsarchitektur. Sie liefern Nachrichten und schützen gleichzeitig den Informationsraum: durch Recherche, durch Einordnung, durch Transparenz.

Diese Tätigkeiten werden gefördert, wenn es zwischen den Medienhäusern Konkurrenz gibt. Vielfalt im Mediensystem bedeutet damit auch Resilienz für unser Land.

Diese Vielfalt leben private Medienhäuser. Zur Vielfalt gehört aber auch ausdrücklich eine starke SRG. Mit ihrem Service-public-Auftrag bringt sie verlässliche Information in alle Landes- und Sprachregionen – auch dort, wo private Medienangebote nur schwer dauerhaft bestehen können.

Wenn ich hier die Bedeutung der Medien für unsere Sicherheit betone, bin ich mir natürlich bewusst, dass die Medien und deren Geschäftsmodelle heute unter grossem Druck stehen: wirtschaftlich durch sinkende Werbeeinnahmen, technologisch durch Social-Media-Plattformen und Künstliche Intelligenz.

Der Bundesrat hat deshalb Massnahmen ergriffen oder unterstützt, um die Medien zu stärken.

So hat er im Juni letzten Jahres die Botschaft zum neuen Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen ans Parlament überwiesen. Damit vergüten grosse Onlinedienste die Medienunternehmen, wenn sie deren journalistischen Leistungen nutzen.

Die Motion Gössi, bei der es um die Nutzung von KI im Medienbereich geht und die das geistige Eigentum besser vor KI-Missbrauch schützen will, hat der Bundesrat zur Annahme empfohlen.

Ebenso unterstützt der Bundesrat die Motion Schaffner für eine Medienförderung, die unabhängig vom Kanal- und Geschäftsmodell ist. Damit sollen schweizerische elektronische Medien bei der Erstellung journalistischer Inhalte unterstützt sowie die Anbieter- und Angebotsvielfalt gestärkt werden.

Geschätzte Damen und Herren

Gerade heute, in dieser Epoche der technologischen Veränderung und der geopolitischen Unsicherheit brauchen wir mehr denn je Medien, die ihre Verantwortung wahrnehmen. Das Vertrauen Ihrer Leserinnen und Leser, ihrer Zuhörerinnen und Zuhörer, Ihrer Zuseherinnen und Zuseher in die Qualität Ihrer Arbei ist in der Schweiz nach wie vor beeindruckend hoch. Als Politiker bin ich fast etwas neidisch.

Pflegen Sie dieses Vertrauen mit Bedacht und Engagement, indem Sie die Medienkonsumenten dank Ihrer Professionalität nicht enttäuschen. Politikerinnen und Politiker müssen mediale Kritik aushalten, aber die Menschen müssen die Medien zwar kritisch hinterfragen, ihnen aber letztlich weiterhin vertrauen können.

Ich danke den Verlagen und Redaktionen, dass Sie ihre Rolle verantwortungsvoll, weiterhin frei und durchaus kritisch wahrnehmen.

Denn, wenn es um die Medien in unserem Land gut bestellt ist, ist es auch um die Demokratie und um die Sicherheit der Schweiz gut bestellt.

Besten Dank.