Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Moldau
Bern, 12.05.2026 — Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 13. bis 15. Mai 2026 in die Republik Moldau. Er wird dort in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE eine Reihe von Gesprächen führen, um die Rolle der Organisation im Prozess zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts zu erörtern. Ausserdem nimmt er an der jährlichen Tagung des Ministerkomitees des Europarats teil, die von der Republik Moldau organisiert wird.
Am 14. Mai 2026 trifft Bundesrat Cassis in seiner Funktion als amtierender OSZE-Vorsitzender die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, den Premierminister Alexandru Munteanu sowie den für die Reintegration zuständigen Vizepremierminister Valeriu Chiveri und den Vizepremierminister und Aussenminister Mihai Popşoi. Anschliessend reist der EDA-Vorsteher und amtierende OSZE-Vorsitzende nach Bender weiter, wo er mit dem transnistrischen Anführer Wadim Krasnoselski und dem Chefunterhändler Witali Ignatjew zusammentreffen wird.
Bei den Gesprächen geht es insbesondere um die Rolle der OSZE, deren Vorsitz die Schweiz 2026 innehat, als Dialogplattform im Dienste des Friedens und der Stabilität in Europa. Im Mittelpunkt der Beratungen wird die Unterstützung der Organisation für den Prozess zu einer Beilegung der Transnistrien-Frage stehen, die auf der Souveränität und territorialen Integrität der Republik Moldau basiert und gleichzeitig einen Sonderstatus für Transnistrien vorsieht. Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Moldau wird ebenfalls Gegenstand der Gespräche mit den moldauischen Behörden in Chișinău sein.
Am Abend wird Bundesrat Ignazio Cassis in Begleitung von OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu den Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats, Mihai Popşoi, sowie den Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, treffen. Ziel des Treffens der Vorsitzenden und Generalsekretäre der OSZE und des Europarats ist es, die Kooperation zu stärken, den jeweiligen Mehrwert der beiden Organisationen sichtbar zu machen und Doppelspurigkeiten abzubauen, damit Synergien entstehen können.
135. Ministertreffen des Europarats
Als amtierendes Vorsitzland des Europarats richtet die Republik Moldau am 15. Mai 2026 die Ministertagung der Organisation aus, an der Bundesrat Cassis die Schweiz vertreten wird. Am Vorabend des Ministertreffens findet ein informelles Abendessen statt, das im Zeichen der Ukraine steht.
Die Teilnehmenden werden zudem über die Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention angesichts der aktuellen migrationspolitischen Herausforderungen sowie über Möglichkeiten zur Bekämpfung von Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland (FIMI) diskutieren. Ein weiteres Thema wird die Erarbeitung einer Aussenpolitischen Strategie des Europarats sein.
Der Europarat, dem die Schweiz seit 1963 angehört, ist die wichtigste Organisation zum Schutz der Menschenrechte und zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Seit seiner Gründung 1949 hat er in seinen 46 Mitgliedstaaten einen gemeinsamen Rechtsraum geschaffen, der auf der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) beruht.