News

Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.

Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich des Empfangs von Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Wirtschaft im Generalkonsulat in Shanghai, China – Es gilt das gesprochene Wort

Ihre Meinung ist uns wichtig! Das unabhängige Forschungs- und Beratungsinstitut Empiricon in Bern führt bis am 30. Mai 2025 eine anonyme Umfrage für die ESTV durch. Ihre wertvollen Rückmeldungen werden der Eidgenössischen Steuerverwaltung bei ihrer Weiterentwicklung und zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit Ihnen helfen. Besten Dank für Ihre geschätzte Mitarbeit.

Schwankungsreserve für Schweizer Wein

Eine Lawine hat am Gründonnerstag an der Galerie Les Toules auf der A21 Grosser St. Bernhard Schäden verursacht. Die A21 ist seitdem für den Transitverkehr gesperrt. Die Reparaturarbeiten an der Galerie werden heute Freitag abgeschlossen. Parallel startet das ASTRA die Felsräumungsarbeiten zur Senkung des hohen Steinschlagrisikos im Lawinenhang. Diese dauern mehrere Tage. Die A21 bleibt bis auf Weiteres aus Sicherheitsgründen gesperrt.

Der Bund erhebt eine Haushaltsabgabe und eine Unternehmensabgabe zur Finanzierung der Erfüllung des verfassungsrechtlichen Leistungsauftrags von Radio und Fernsehen. Die Unternehmensabgabe wird durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) erhoben. Die ESTV als Erhebungsstelle der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen publiziert den Tätigkeitsbericht und die Jahresrechnung für das Jahr 2024.

Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

Das Offset-Register umfasst aktuell siebzehn Offset-Verpflichtungen in der Höhe von 5,27 Milliarden Schweizer Franken, die von ausländischen Lieferanten an Schweizer Unternehmen vergeben werden müssen. Davon sind per Ende März 2025 Offset-Geschäfte in der Höhe von rund 2,69 Milliarden Schweizer Franken durchgeführt worden.

Personen, die steuerbefreites Ethanol verwenden möchten, müssen eine Bewilligung beantragen und die Nutzung genau dokumentieren. Fehlt eine EDV-gesteuerte Dokumentation, ist eine manuelle Liste erforderlich, die Datum, Menge, Empfänger und Verwendungszweck des Ethanols umfasst. Zudem müssen vor Ort Nachweise wie Produktionsprotokolle oder Analyseberichte vorgelegt werden.

Die veröffentlichte Statistik orientiert über die Fiskaleinnahmen des Bundes 2024 sowie über die chronologische Entwicklung der Gesetzgebung.

Die Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom veröffentlicht heute ihren Tätigkeitsbericht. Sie betont darin die Bedeutung der Mitwirkung für einen fairen Zugang zum Eisenbahnnetz. Zudem informiert die RailCom über ihre laufenden Verfahren und über den Wechsel des Präsidiums von Patrizia Danioth Halter zu Dr. Barbara Furrer.