News

Bundespräsident Guy Parmelin wird am nächsten Ministertreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 3. bis 4. Juni 2026 in Paris die Schweizer Delegation leiten. Das Treffen mit dem Motto «Industriepolitik richtig gestalten für offene Märkte, Wachstum und Wohlstand» bietet den Ministerinnen und Ministern die Gelegenheit, in Zeiten von geopolitischen Anspannungen gemeinsam über Industriepolitik, ihre Auswirkungen und Risiken sowie über die strategischen Ausrichtungen der OECD zu diskutieren.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 1. Juni 2026 Anhang 1 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar geändert. Dabei wurde eine natürliche Person aus dem Anhang gelöscht und 42 weitere Einträge wurden geändert. Die Massnahmen treten am 2. Juni 2026 um 23:00 Uhr in Kraft.

Im April 2026 verharrten die Exporte (+0,1 Prozent), nach dem leichten Plus im Vormonat, saisonbereinigt bei 22,3 Milliarden Franken. Dagegen verzeichneten die Importe nach dem kräftigen Wachstum im März ein Minus von 3,0 Prozent und sanken auf 19,0 Milliarden Franken (real: +4,1 Prozent). Der Rückgang kam fast ausschliesslich von der Sparte Chemie-Pharma her. Der Handelsbilanzüberschuss belief sich auf 3,2 Milliarden Franken.

Totalrevision der Verordnung des EJPD über Messmittel für ionisierende Strahlung (StMmV) und Teilrevision der Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen (EichGebV)

Ausserdem sind die Einschränkungen gemäss dem Informationsschreiben «Anwendung des PEM-Übereinkommens in den Freihandelsabkommen EFTA-Türkei und EFTA-Serbien» gestrichen. Das Informationsschreiben wird aufgehoben. Zudem wurde die Fussnote bzgl. der Einschränkung der Kumulation für Kohle- und Stahlprodukte sowie Agrarerzeugnisse mit Moldau und Georgien gestrichen.

BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.05.2026 und dem 31.05.2026 publizierte Artikel.

Vom 1. bis 19. Juni 2026 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit Helikoptern des Typs Cougar in Plovdiv, Bulgarien. Die multinationale und interdisziplinäre Übung «THRACIAN BLADE 2026» bietet die Möglichkeit, taktische Flugverfahren weiterzuentwickeln und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern zu stärken.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) bearbeitete 2025 knapp 15 000 Meldungen zu Vorfällen – deutlich mehr als in früheren Jahren. Dies geht aus dem soeben publizierten Annual Safety Report hervor. Die Meldungen dienen dazu, die Sicherheit am Boden und in der Luft stetig weiterzuentwickeln.

Vom 1. bis 5. Juni 2026 führt die Pilotenschule der Schweizer Luftwaffe ein Ausbildungsmodul in Deutschland durch. Ziel ist es, ab der Schleswig Air Base die fliegerischen Fähigkeiten angehender Helikopterpilotinnen und -piloten im Instrumentenflug unter realistischen Bedingungen in einem internationalen Umfeld weiterzuentwickeln.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat heute die Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung des EJPD über Messmittel für ionisierende Strahlung (StMmV) und der Teilrevision der Eichgebührenverordnung (EichGebV) eröffnet. Mit der Vorlage sollen die metrologierechtlichen Bestimmungen für Strahlenschutzmessmittel an den neuesten Stand von Wissenschaft und Technik angepasst werden. Das Metrologierecht stellt sicher, dass die eingesetzten Messmittel für den vorgesehenen Einsatz geeignet sind und die Verwenderinnen und Verwender sich auf die angezeigten Messwerte verlassen können. Datum der Eröffnung: 1. Juni 2026Vernehmlassungsfrist: 23. September 2026

Die Territorialdivision 2 führt im Juni die Übung «Conex 26» durch. Im Zentrum stehen die rasche Mobilisierung von rund 3500 Angehörigen der Armee, ein realitätsnaher Eigentest der Einsatzbereitschaft sowie das koordinierte Zusammenwirken mit zivilen Behörden unter anspruchsvollen Bedingungen.

Im Jahr 2025 erfüllten erstmals alle konzessionierten Regionalfernsehen die Mindestvorgabe für Regionalinformationen. Dies zeigt die aktuelle Programmanalyse, die das Bundesamt für Kommunikation BAKOM am 1. Juni 2026 auf seiner Webseite publiziert hat. 2024 hatten bereits sämtliche konzessionierten Lokalradios diese Vorgabe erfüllt.